Diese Phrase entstammt dem #Heimtückegesetz von 1934 und dem #Naziblatt „Der Stürmer”. Die #Grünen haben sie nicht erfunden, sondern auf Gegner des Klima- und Impfschwindels übertragen.
Hintergrund: Postet man #Niederschläge laut #DWD oder #Bettenbelegungen laut #RKI, kommt nach kurzer Zeit #TeamHabeck, um die Zahlen als „Hass und Hetze” zu brandmarken. #Grüne bekämpfen Argumente durch moralisierende Phrasen, weil sie keine Gegenargumente haben. Diese Diffamierung ist billig, aber wirksam, zumal Regierung und Justiz mitmachen.
Das Gesetz enthält Hass und Hetze in § 2, das geplante „Lügenverbot” in § 1 und ist auch Vorläufer der Meinungs- und Gesinnungsparagrafen unseres StGB wie Volksverhetzung, Delegitimierung usw.
Alle sozialen Errungenschaften der Menschen werden zielgerichtet zerstört – nicht weil das Geld fehlt, sondern weil es profitabler ist. Während Reiche reicher werden, verrotten Krankenhäuser, verarmen Rentner und verfallen Existenzen. Das ist kein Kollaps – das ist Kalkül.
🚨🇦🇷 #MILEI: SIE FINANZIEREN WAHLBETRUG, BESCHULDIGEN ELON ABER DER EINMISCHUNG
„In den USA gab es den #USAID-Skandal, bei dem Steuerzahler Millionenbeträge zur Finanzierung von Zeitschriften und Fernsehsendern flossen, ja sogar zur Finanzierung von Wahlbetrug wie in Brasilien oder sogar diskriminierenden Regierungen wie in Südafrika.
Vielleicht der größte politische Skandal, den wir je erlebt haben.
Und dennoch werfen dieselben Heuchler Elon Musk vor, er würde sich in die Wahlen anderer Länder einmischen. Offensichtlich sind ihre Nerven ebenso schwach wie ihre totalitären Bestrebungen.“
wie aus einer Erhebung von infratest dimap für die tagesschau hervorgeht. Unter den jungen Wählern konnte hingegen die Linke die Spitzenposition von den #Grünen abjagen. Während in der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre nur 12 Prozent die Grünen wählten, kam die Linke in der Altersgruppe auf 25 Prozent. Auf Platz zwei kommt die AfD mit 20 Prozent.
Im Osten zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. In Thüringen gingen bis Mittag nahezu doppelt so viele Wahlberechtigten zu den Wahlurnen als noch vor vier Jahren. Alle Ergebnisse und Entwicklungen des Wahltags im Liveticker.
#JDVance kritisierte die „orwellschen Züge“ deutscher Strafverfolgungsbehörden. Jetzt legte er erneut nach: Die Amerikaner würden es nicht hinnehmen, „wenn jemand in Deutschland ins Gefängnis kommt, nur weil er einen gemeinen Tweet gepostet hat“.
